DIE LINKE als „Partei der Kümmerer“
Gunzenhausen - Der Kreisverband der Partei DIE LINKE Weißenburg-Gunzenhausen/Ansbach hat sich bei seiner letzten öffentlichen Kreisvorstandssitzung intensiv mit den letzten Bundestagswahlen beschäftigt und zukunftsweisende Entscheidungen getroffen.
„Die Themenauswahl rund um Afghanistankrieg, Rente mit 67, Hartz IV, soziale Gerechtigkeit, Bildung und Reichensteuer seien gut getroffen gewesen und hätten an den Infoständen viel Zustimmung gefunden. Eine gute Entscheidung sei es auch gewesen, ein Kopfplakat des Direktkandidaten aufzuhängen. So sei man wahlkreisweit Thema an den Stammtischen geworden. Kritisiert wurde das Fehlen von Plakaten zur Leih- und Zeitarbeit.
Bei der Wahl sei es gelungen den Bundestrend mitzunehmen und eigene Prozentpunkte dem Bayernergebnis der Linken von 6,5 Prozent aufzusatteln. Das Wahlkreisergebnis mit 7,2 Prozent zeige eine Honorierung der Bevölkerung für die Arbeit seit dem Vorfeld der letzten Kommunalwahlen 2008. So sei es der Partei gelungen in der kreisfreien Stadt Ansbach 9,29 Prozent, im Landkreis Ansbach 6,9 Prozent und im Landkreis Weißenburg - Gunzenhausen 6,86 Prozent zu holen. Im Raum Ansbach zeige sich, dass der aktive Widerstand der Linken gegen die Militarisierung der Region Westmittelfranken durch den Hubschrauberlärm rund um die US-Kaserne in Katterbach, an den Wahlurnen honoriert werde. In den nächsten Monaten werde man bei den Wahlergebnissen ins Detail gehen und Schwerpunkte setzen. Einen Lob brachte Kreisvorsitzender Dinar aus dem Landesvorstand mit, welchem er seit Dezember 2008 angehört: „Der Kreisverband genießt innerhalb des Landesverbandes eine hohe Anerkennung wegen seiner unnachgiebigen politischen Arbeit in einer so kleinstädtisch und ländlich geprägten Region.“
Von der neuen Bundesregierung erwarten die Kreislinken eine Politik unter dem Credo „Sozial- und Freiheitsabbau im Inneren sowie Krieg im Äußeren“. Dazu zählen die Linken eine noch größer Umverteilung von unten nach oben, einen weiteren Abbau von Freiheits- und Bürgerrechten sowie eine größere weltweite Einbindung Deutschlands in kriegerische Auseinandersetzungen.
Erkan Dinar, Kreisvorsitzender der hiesigen Linken: „Die Steuerungerechtigkeit, das Schröpfen der Rentner durch Minusrunden und eine Erhöhung der Abgabenlast im Gesundheitssektor, eine Verschärfung der Hartz – Gesetzgebung, der Abbau von Freiheits- und Bürgerrechten und Krieg werden uns die nächsten Jahre begleiten und die gesamte bundesdeutsche Gesellschaft strafen.“
Die Verluste der unglaubwürdigen SPD sind in den Augen der Linken hausgemacht und eine Honorierung ihres Verrats am sozialdemokratischen Erbe eines Willy Brandt. Auch die örtliche SPD-Führung um Christa Naaß habe viel zu lange zugesehen und der Machtverliebtheit einer despotischen Parteiführung keine eigenen Positionen zur sozialen Gerechtigkeit entgegengestellt. Jetzt auf Showparteitagen mit der elfjährigen Regierungszeit halbherzig abzurechnen sei unehrlich und vorgeschoben. Erst recht, wenn dies mit den gleichen Köpfen passiere, die die asoziale Politik der Agenda 2010 erst ermöglicht haben.
Volle Solidarität genießen bei den Kreislinken die Hochschulproteste. So engagieren sich augenblicklich örtliche Mitglieder im parteinahen Studentenverband DIE LINKE.SDS Bayern aktiv an der Besetzung des Audimax in Erlangen und der Georg-Simon-Ohm Hochschule in Nürnberg. Über die Forderung der Studentschaft informierte die Jurastudentin Ramona Tax, jugendpolitische Sprecherin im bayerischen Landesvorstand und Landessprecherin der Linksjugend [`solid] Bayern.
Einen sehr breiten Diskussionsrahmen nahm das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz ein. In einer Abstimmung entschied sich eine sehr deutliche Mehrheit der gewählten Kreisvorstandsmitglieder und der anwesenden Mitglieder sowie Unterstützer gegen eine Beteiligung am Volksbegehren. Die Gründe dazu werde der Kreisverband noch mitteilen.
Als nächste Schritte wollen die Kreislinken Ihre Aufmerksamkeit auf den Aufbau der Parteistrukturen im Landkreis lenken. Ein besonderes Augenmerk wird dabei im nächsten halben Jahr die Stadt Gunzenhausen genießen. Dort werde man mit Nachdruck auf die Gründung eines Ortsverbandes hinarbeiten mit der Zielsetzung eines eigenständigen Antritts zu den nächsten Stadtratswahlen. Erfreut zeigten sich die Kreislinken deshalb über erste Interessenten bei der Sitzung in Gunzenhausen. Des Weiteren suche man augenblicklich nach Spendern und Finanzierungsmöglichkeiten für Büroräumlichkeiten in Ansbach und Weißenburg. Die Räumlichkeiten sollen als Anlaufstelle für die Marginalisierten dienen. Damit möchte sich DIE LINKE im Landkreis als „Partei der Kümmerer“ etablieren.“
„Die Themenauswahl rund um Afghanistankrieg, Rente mit 67, Hartz IV, soziale Gerechtigkeit, Bildung und Reichensteuer seien gut getroffen gewesen und hätten an den Infoständen viel Zustimmung gefunden. Eine gute Entscheidung sei es auch gewesen, ein Kopfplakat des Direktkandidaten aufzuhängen. So sei man wahlkreisweit Thema an den Stammtischen geworden. Kritisiert wurde das Fehlen von Plakaten zur Leih- und Zeitarbeit.
Bei der Wahl sei es gelungen den Bundestrend mitzunehmen und eigene Prozentpunkte dem Bayernergebnis der Linken von 6,5 Prozent aufzusatteln. Das Wahlkreisergebnis mit 7,2 Prozent zeige eine Honorierung der Bevölkerung für die Arbeit seit dem Vorfeld der letzten Kommunalwahlen 2008. So sei es der Partei gelungen in der kreisfreien Stadt Ansbach 9,29 Prozent, im Landkreis Ansbach 6,9 Prozent und im Landkreis Weißenburg - Gunzenhausen 6,86 Prozent zu holen. Im Raum Ansbach zeige sich, dass der aktive Widerstand der Linken gegen die Militarisierung der Region Westmittelfranken durch den Hubschrauberlärm rund um die US-Kaserne in Katterbach, an den Wahlurnen honoriert werde. In den nächsten Monaten werde man bei den Wahlergebnissen ins Detail gehen und Schwerpunkte setzen. Einen Lob brachte Kreisvorsitzender Dinar aus dem Landesvorstand mit, welchem er seit Dezember 2008 angehört: „Der Kreisverband genießt innerhalb des Landesverbandes eine hohe Anerkennung wegen seiner unnachgiebigen politischen Arbeit in einer so kleinstädtisch und ländlich geprägten Region.“
Von der neuen Bundesregierung erwarten die Kreislinken eine Politik unter dem Credo „Sozial- und Freiheitsabbau im Inneren sowie Krieg im Äußeren“. Dazu zählen die Linken eine noch größer Umverteilung von unten nach oben, einen weiteren Abbau von Freiheits- und Bürgerrechten sowie eine größere weltweite Einbindung Deutschlands in kriegerische Auseinandersetzungen.
Erkan Dinar, Kreisvorsitzender der hiesigen Linken: „Die Steuerungerechtigkeit, das Schröpfen der Rentner durch Minusrunden und eine Erhöhung der Abgabenlast im Gesundheitssektor, eine Verschärfung der Hartz – Gesetzgebung, der Abbau von Freiheits- und Bürgerrechten und Krieg werden uns die nächsten Jahre begleiten und die gesamte bundesdeutsche Gesellschaft strafen.“
Die Verluste der unglaubwürdigen SPD sind in den Augen der Linken hausgemacht und eine Honorierung ihres Verrats am sozialdemokratischen Erbe eines Willy Brandt. Auch die örtliche SPD-Führung um Christa Naaß habe viel zu lange zugesehen und der Machtverliebtheit einer despotischen Parteiführung keine eigenen Positionen zur sozialen Gerechtigkeit entgegengestellt. Jetzt auf Showparteitagen mit der elfjährigen Regierungszeit halbherzig abzurechnen sei unehrlich und vorgeschoben. Erst recht, wenn dies mit den gleichen Köpfen passiere, die die asoziale Politik der Agenda 2010 erst ermöglicht haben.
Volle Solidarität genießen bei den Kreislinken die Hochschulproteste. So engagieren sich augenblicklich örtliche Mitglieder im parteinahen Studentenverband DIE LINKE.SDS Bayern aktiv an der Besetzung des Audimax in Erlangen und der Georg-Simon-Ohm Hochschule in Nürnberg. Über die Forderung der Studentschaft informierte die Jurastudentin Ramona Tax, jugendpolitische Sprecherin im bayerischen Landesvorstand und Landessprecherin der Linksjugend [`solid] Bayern.
Einen sehr breiten Diskussionsrahmen nahm das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz ein. In einer Abstimmung entschied sich eine sehr deutliche Mehrheit der gewählten Kreisvorstandsmitglieder und der anwesenden Mitglieder sowie Unterstützer gegen eine Beteiligung am Volksbegehren. Die Gründe dazu werde der Kreisverband noch mitteilen.
Als nächste Schritte wollen die Kreislinken Ihre Aufmerksamkeit auf den Aufbau der Parteistrukturen im Landkreis lenken. Ein besonderes Augenmerk wird dabei im nächsten halben Jahr die Stadt Gunzenhausen genießen. Dort werde man mit Nachdruck auf die Gründung eines Ortsverbandes hinarbeiten mit der Zielsetzung eines eigenständigen Antritts zu den nächsten Stadtratswahlen. Erfreut zeigten sich die Kreislinken deshalb über erste Interessenten bei der Sitzung in Gunzenhausen. Des Weiteren suche man augenblicklich nach Spendern und Finanzierungsmöglichkeiten für Büroräumlichkeiten in Ansbach und Weißenburg. Die Räumlichkeiten sollen als Anlaufstelle für die Marginalisierten dienen. Damit möchte sich DIE LINKE im Landkreis als „Partei der Kümmerer“ etablieren.“
zitroneneis - 3. Dez, 21:53
