Zu der erfolgreichen Demonstration gegen Rechts in Regensburg, mit über 7000 TeilnehmerInnen und den gleichermaßen erfolgreichen Blockaden, erklärt Florian Paul, Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstandes der bayerischen LINKEN:

Die Regensburgerinnen und Regensburger, als auch die angereisten Antifaschistinnen und Antifaschisten aus ganz Bayern, haben am Samstag eindrucksvoll unter Beweis gestellt, wie mit Nazis grundsätzlich umgegangen werden sollte: Sie wurden mit Scham und Schande aus der Stadt geschmissen.

So konnte neben der erfolgreichen Demonstration mit über 7000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, zu der rund 50 Organisationen aufgerufen hatten, auch die Demonstrationsroute der Nazis mehrfach blockiert werden. „Die vielfältigen Aktionen zivilen Ungehorsams haben ihr Ziel nicht verfehlt“, so Paul.

Die angereisten Nazis konnten weder ihre Zwischenkundgebung, noch Ihre Abschlusskundgebung wie geplant durchführen. Schon der Start der Nazis verzögerte sich um über eine Stunde, weil rund 400 Menschen am Sammelpunkt am Bahnhof lautstark ihre Meinung kund taten, darunter zahlreiche Familien mit Kindern und ältere Menschen.

„Es war eine toller Beweis gelebter Demokratie, wie eine solch große Anzahl verschiedener Menschen unterschiedlichster Herkunft, Religion und Alters, gemeinsam gegen Rassismus, Faschismus und Antisemitismus auf der Straße waren!“, freute sich Paul nach der Demonstration.

Die Route der Nazis musste mehrfach geändert werden, jedoch ohne Erfolg, da diese immer wieder von rund 600 Antifaschistinnen und Antifaschisten blockiert werden konnte. Die Abschlusskundgebung musste Willi Wiener, Organisator und Kopf der rechtsextremen NPD in Regensburg und seine rund 80 angereisten Nazis schließlich auf Höhe des „Eisernen Stegs“ neben Mülltonnen abhalten und nicht wie geplant an der Don-Juan-Statue am Zieroldsplatz. Im Anschluss wurden sie, unter massiver Polizeipräsens und Begleitung von AntifaschistInnen, westlich der Altstadt zurück zum Bahnhof begleitet.

„Der Einsatzleitung der Polizei kann ein völliges Versagen bescheinigt werden. Die Demonstration der Nazis hätte erst gar nicht gestartet werden dürfen. Es hätte bekannt sein müssen, dass sich rund 600 Menschen auch nach der Kundgebung am Neupfarrplatz den Nazis in den Weg stellen wollten. Die Gegebenheiten in Regensburg sind bekannt: enge Gassen und grundsätzlich mehre Zugänge zu den wichtigsten Plätzen und Straßen der Stadt. Völlig blamabel wäre es daher gewesen, hätte man sich zur Räumung von hunderten Menschen entschieden, um 80 Nazis den Weg frei zu machen!“, so Paul.

Neben völlig skurrilen Situationen - so durften die Polizeieinheiten, die die Nazis aus der Stadt geleiten mussten, fast die gesamte Strecke vom Eisernen Steg bis zum Gebäude der Mittelbayerischen Zeitung rückwärts laufen (rund 1km) - kam es gegen 19:00 Uhr am Hauptbahnhof auch wieder zu willkürlichen, und brutalen Übergriffen des bayerischen USK und im Verlauf der Blockaden auch zu planlosen Pfeffersprayeinsätzen .

„Das USK verhält sich regelmäßig wie staatlich finanzierte Hooligans und hat sich auch heute wieder derart daneben benommen, dass selbst eine Kennzeichnungspflicht an dem Verhalten dieser Einheit vermutlich nur wenig ändern würde. Das USK muss aufgelöst werden und seine Beamten unterschiedlichen, anderen Einheiten zugeführt werden, im Idealfall nach einem grundsätzlichen Eignungstest für den Polizeidienst, denn an dieser Eignung kann nach dem heutigen Tag erneut ernsthaft gezweifelt werden.“, so Paul abschließend.